Unruhe ist die erste Bürgerpflicht

17. November 2009
Macht & Geld

Ein Essay von Heribert Prantl über Freiheit und Ungehorsam. Der Ressortleiter für Innenpolitik bei der Süddeutschen Zeitung hat diesen Artikel im Herbst 2009 im mucs-Magazin veröffentlicht. Hier nochmal als Begleitlektüre zum besetzen Audimax:

Früher hieß es: Ruhe ist erste Bürgerpflicht. Früher hieß es: Gehorsam ist des Christen Schmuck. Das waren die Sprüche, die den Deutschen viele Jahrhunderte lang eingebläut wurden. Es waren falsche Sprüche. Mit solchen Sprüchen funktioniert ein Obrigkeitsstaat, aber keine Demokratie. Die Demokratie braucht Unruhestifter. Unruhestifter sind Leute, die nicht akzeptieren wollen, dass man in Ruhe einfach immer so weiter macht wie bisher. Unruhegeist ist ein demokratisches Elixier. Unruhe ist der Spirit einer Zivilgesellschaft, die nun einmal nicht nur Anreger, sondern auch Aufreger braucht.
Unruhe ist etwas anderes als Randale. Unruhe ist nicht per se gewalttätig, wie es die Autoritäten glauben machen wollen. Das war 1832 nicht so, als die unruhigen Bürger demonstrierend aufs Hambacher Schloss zogen und gegen die Unterdrückung durch die Fürsten demonstrierten. Das war 1848 nicht so, als sie ein demokratisches Deutschland forderten und ihre wildesten Aktionen nicht etwa die Erstürmung von Rathäusern und Fabriken waren, sondern die Veranstaltung von Katzenmusiken vor dem Haus von Politikern und Fabrikherren. Das war auch 1889 nicht so, als die Bürgerinnen und Bürger der DDR sich ihre Freiheit erkämpften und das verwirklichten, was auch die deutschen Revolutionäre von 1848 gewollt hatten: Einheit in Freiheit.

Unruhige Zeiten sind diejenigen, in denen sich die Bürger nicht ruhig, ordentlich und brav verhalten, in denen sie nicht „Dienst ist Dienst“ und „Befehl ist Befehl“ sagen und in denen sie sich nicht darauf verlassen, dass die Zuständigen schon alles richtig machen. Solche unruhigen Zeiten waren gewiss nicht die schlechtesten in der deutschen Geschichte. Wie gesagt: 1848, als die Bürger auf die Barrikaden gingen, formulierten sie in der Frankfurter Paulskirche ihre demokratischen Rechte: Sie verankerten die Rechts- und Chancengleichheit aller Staatsbürger, beseitigten die Vorrechte des Adels,  garantierten die Meinungs-, Glaubensvereins- und Versammlungsfreiheit. Die neuen Grundrechte blieben zwar nicht lange, sie wurden von der Reaktion wieder ausradiert; aber sie blieben Idee und sie wurden 1949 Grundgesetz. 140 Jahre nach 1848 gingen die Menschen in Ostdeutschland wieder zu Hunderttausenden auf die Straße – und erkämpften die deutsche Einheit. Diese Zeiten widerständiger Unruhe waren kurz in der deutschen Geschichte. Deutschland hat Unruhe nie lange ausgehalten. Der Zug der zornigen Bürger aufs Hambacher Schloss, der Widerstand gegen die Bismarck‘schen Sozialistengesetzte, der Sturz der Monarchie nach dem ersten Weltkrieg und die Errichtung der deutschen Demokratie – in Frankreich würden Festtage und Denkmäler daran erinnern. In Deutschland hat das kaum Platz im öffentlichen Bewusstsein. Es ist so, als ob man sich hierzulande für die Tage der großen Politisierung der Bevölkerung schämt. Unruhe feiert man nicht. Der deutsche Michel geniert sich eher.

Diese Haltung hat Einfluss auf die Betrachtung auch der Unruhezeiten in der Bundesrepublik. Das gilt für die antiautoritäre Bewegung von 1968. Das gilt für die Bewertung der Proteste gegen Wiederbewaffnung, Notstandsverfassung und  Nachrüstung; sie werden weniger als Aktionen empfunden, bei denen die Demonstranten die Grundrechte entdeckten und ihre politischen Hoffnungen auf das Grundgesetz richteten, sondern sie werden vor allem als Störung des ordentlichen politischen Betriebs und als Vorform des Landfriedensbruchs bewertet.

Unruhestiftung ist lebendig-ungebärdige Demokratie? Die Proteste gegen die Atomfabriken und Atomlager von Wackersdorf und Gorleben: Sie waren und sind Exempel des Bürgermuts und der Zivilcourage. Die Kirchenasylbewegung: Sie war und ist so etwas wie das Exekutivorgan des Artikels 1 Grundgesetz: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Und wer hat den politischen Repräsentanten in Deutschland ökologische Verantwortung beigebracht? Es waren Unruhestifter. Und wer protestiert im Internet gegen Telekommunikationsüberwachung, Vorratsdatenspeicherung, Computerdurchsuchung? Es sind Unruhestifter. Und wer klagt immer wieder erfolgreich beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gege die Beschränkung der Bürger- und Freiheitsrechte? Es sind Unruhestifter. Es ist also endlich einmal Zeit, danke zu sagen: Danke an die deutschen Unruhestifter von vorgestern, gestern und heute.

Danke an die Demonstranten von Gorleben zum Beispiel Da tun seit dreißig Jahren die Menschen in einem ganzen Landstrich genau das, was Politiker sonst gern von ihnen fordern. Sie haben sich hineingearbeitet in eine hochkomplizierte Materie, sie haben sich organisiert, sie haben zusammengehalten, ihre Freizeit geopfert – sie haben sich einer wichtigen Sache verschrieben und weder Gleise verbogen noch sich sonst strafbar gemacht. Kinder sind aufgewachsen mit dem Protest gegen Gorleben, der Widerstand ist gewachsen, er ist zur Volksbewegung geworden, getragen von Hausfrauen, Pfarrern, Lehrern und Bauern. Doch dieses Engagement ist nie gewürdigt worden, im Gegenteil. Die Regierungspolitik hat den bürgerlichen Protest oft genug in einen Topf mit kriminellen Anschlägen geworfen. Doch der Widerstand gegen das Zwischenlager Gorleben, der Widerstand gegen den Castor ist ein wertvoller Widerstand. Warum? Der Castor ist nicht einfach nur eine große Kiste zum Transport von radioaktivem Müll, sechs Meter lang und 120 Tonnen schwer. Der Castor ist vor allem das Symbol für das ungelöste Kernproblem der deutschen Energiewirtschaft: Es ist nämlich nicht damit getan, das Zeug in eine

Kiste aus Sphäroguss zu sperren, diese dann auf die Bahn zu verladen und nach Gorleben oder sonst wohin zu verfrachten. Der Atommüll muss sicher entsorgt werden – und dafür gibt es kein Konzept. Der Castor ist keines; er ist bestenfalls die rollende Ratlosigkeit. Die Proteste gegen den Castor, die heute kräftiger sind denn je, haben es der Politik und der Energiewirtschaft nicht erlaubt, das Problem zu verdrängen oder vom Tisch zu wischen. Unruhestifter brauchen langen Atem. Das zeigt sich in Gorleben. Das wird auch bei den Protesten im Internet gegen die Beschränkung der Bürger- und Freiheitsrechte so sein. Aber Demokratie braucht diese Unruhe, sonst schläft sie ein. Sollen die Leute heute einfach ganz ruhig bleiben, wenn der Staat mit Hunderten von Milliarden Steuergeld für eine verantwortungslose Finanzwirtschaft einstehen muss? Sollen sie sich darauf verlassen, dass die Politiker schon alles richtig machen, wenn sie die Finanzwirtschaft neu ordnen und regeln? Wenn wirtschaftliche und soziale Positionen neu justiert und verhandelt werden? Sollen die Leute dankbar sein für die Sozialisierung der Verluste der Banken? Die Menschen fühlen die Stühle wackeln, auf denen sie sitzen, selbst wenn die noch gar nicht wackeln. Sie bangen um ihren Arbeitsplatz, sehen existentielle Belastungen auf sich zukommen. Wenn solche Unruhe nicht artikuliert wird, geht der wirtschaftlichen Depression die psychische voraus. Sollen die Menschen sich bescheiden mit dem Lied „Die Gedanken sind frei“, zweite Strophe: „Ich denke, was ich will, und was mich beglücket, doch alles in der Still’ und wie es sich schicket“? Lebendige Demokratie kann schon ein wenig mehr ertragen.

Heribet Prantl, 1953 geboren, leitet das Ressort Innenpolitik der Süddeutschen Zeitung und wurde für sein journalistische Engagement für Freiheit und Demokratie mit zahlreichen Preisen ausgezeichnet. Dieser Text ist im  mucs-Magazin “Revolution und Freiheit” erschienen. mucbook darf ihn hier noch einmal veröffentlichen.

Dieser Artikel wurde von Heribert Prantl geschrieben.