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Gericht verhindert Zweckentfremdung: Wohnen an der Feierbanane ist zumutbar

Julius Zimmer

Julius Zimmer

Mich fasziniert das Absurde im Alltag. Das ist einer der Gründe, warum ich mich in meiner Wahlheimat München so wohl fühle: Hier erwachen Widersprüche zum Leben. "Der Kampf gegen Gipfel vermag ein Herz auszufüllen. Wir müssen uns den Münchner als einen glücklichen Menschen vorstellen."
Julius Zimmer

“Ja klar, erst unbedingt im hipsten Viertel in München wohnen wollen und sich dann über die Lautstärke beschweren” – diesen Satz hat vermutlich schon jeder von uns einmal gehört.

Er fällt meistens in nächtlichen Diskussionen über Anwohnerbeschwerden, zum Beispiel in der Müllerstraße oder am Gärtnerplatz.

„Psst, feiert leiser!“

Tatsächlich gehen immer mehr Bewohner der Innenstadtviertel gegen die “Ballermann ähnlichen Verhältnisse” vor: Müll, Gegröle, Schlägereien – das ist hier an der Tagesordnung. Bereits im November 2015 gründeten Betroffene daher ein Aktionsbündnis, das auch von der Stadt unterstützt wurde. Die Message? “Pssst, feiert leiser!”

Ein Rechtsspruch des Verwaltungsgerichts hat jetzt für Aufsehen gesorgt. Eine Wohnungseigentümerin wollte von der Stadt das Recht einklagen, ihre Wohnungen an der Feierbanane für unbewohnbar zu erklären. Sie forderte einen entsprechenden Negativtest, der ihr erlaube, die Fläche gewerblich zu nutzen. 

Die angrenzenden Clubs und Bars würden zu viel Lärm verursachen, daher seien für den Wohnraum keine Mieter zu finden. Bei den Objekten handelt es sich um fünf Mietwohnungen in der Ottostraße 11 und 13. In direkter Nähe befinden sich die Clubs “Pascha”, “089”, “Rote Sonne” und “Gecko”. Auch das “MMA” ist nicht weit.

Da der Wohnraum in München mehr als knapp ist, legte die Stadt durch eine Zweckentfremdungssatzung fest: “Alle Maßnahmen (müssen) verhindert werden, die dem Wohnungsmarkt Wohnraum entziehen.

“Eine Zweckentfremdung liegt beispielsweise vor, wenn Wohnraum

  • beruflich oder gewerblich genutzt wird,
  • zum Zwecke der Fremdenbeherbergung verwendet wird (z.B. als Ferienwohnung)
  • abgebrochen wird,
  • länger als 3 Monate leer steht.”

Das Gericht spricht ein Machtwort

Nun hat das Verwaltungsgericht ein Machtwort gesprochen und die Klage der Eigentümerin abgewiesen. Das berichtete am Donnerstagabend die „Süddeutsche Zeitung“.

Im Sommer 2016 ließ das Gericht ein Gutachten erstellen, um die Belästigung durch Lärm zu prüfen. Es stellte klar: Wohnen an der Feierbanane ist keine Zumutung, sondern problemlos miteinander vereinbar.

Die Eigentümerin muss nun die entsprechenden Maßnahmen ergreifen und die Objekte als Wohnfläche für den Münchner Wohnungsmarkt verfügbar machen. Andernfalls könnte ein Bußgeld bis zu 50.000 Euro fällig werden. So sieht es zumindest die Satzung der Münchner Stadt vor.

Das Urteil könnte als Präzedenzfall für weitere Verhandlungen dienen. Denn das Problem Wohnungsnot ist in München noch lange nicht vom Tisch. 

Beitragsbild: Mia Martins, CC.2.0. 

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