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Aufruf zur Demonstration gegen „Heldengedenkmarsch“
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Die “Freien Nationalisten” dürfen nun doch ihren “Heldengedenkmarsch” durchführen. Bürgermeister Ude ruft alle Münchner auf, sich an der Gegendemo zu beteiligen: Morgen, Samstag, ab 11 Uhr auf dem Marienplatz.
Das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes, das entgegen der Entscheidung
der 1. Instanz den „Heldengedenkmarsch“ der rechtsextremen “Freien Nationalisten” erlaubt, hat Oberbürgermeister Christian Ude – auch für den Sprecherrat des Bündnisses für Toleranz, Demokratie und Rechtsstaat – als „enttäuschend und deprimierend“ bezeichnet.
Das Urteil des Verwaltungsgerichts München, das die Verbotsentscheidung des KVR bestätigt hatte, zeige eindeutig, dass die Verbotsentscheidung der Landeshauptstadt München „nicht nur politisch richtig, sondern auch rechtlich zumindest vertretbar gewesen ist“.
Auch wenn man dem VGH zubillige, an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts gebunden zu sein, das bei vergleichbaren Fällen stets der Meinungsfreiheit den Vorrang eingeräumt habe, müsse man hier doch erkennen, dass die Veranstaltung wie auch in den Vorjahren eindeutig an den nationalsozialistischen Kult des Heldengedenkens anknüpft, um die Handlungen der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft zu verherrlichen und auf diese Weise die Opfer zu verhöhnen.
Im Namen des Bündnisses für Toleranz, Demokratie und Rechtsstaat, in dem die Münchner Kirchen und Glaubensgemeinschaften, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände und Jugendorganisationen sowie Hochschulen und Bildungseinrichtungen zusammengeschlossen sind, ruft Oberbürgermeister Ude die Münchner Bevölkerung dazu auf, an der Gegendemonstration am Samstag, 14. November, ab 11 Uhr auf dem Marienplatz teilzunehmen. Für das Bündnis wird dort die Vorsitzende des Kreisjugendrings Karin Ruckdäschel sprechen.
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