Stadt

Ein Leck blamiert Heubisch

Marco Eisenack

bayernleaks_430

Seit 21.12.2010 findet man unter www.bayernleaks.de ein nützliches Portal für politische Indiskretion. Angemeldet ist die Seite auf Malte Pennekamp, den Aktivisten und Sprecher der Landes-Asten-Konferenzen. Entsprechend macht ein beachtliches Schreiben zum Thema Studiengebühren den Auftakt.

Darin beklagt Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch (FDP), dass die Unis zu wenig Gelder aus den Einahmen durch Studiengebühren ausgeben. Um politische Diskussionen zu vermeiden ruft er seine Hochschulchefs zum kollektiven Konsum auf.

“Um die politische Unterstützung für die Erhebung der Studienbeiträge in Bayern nicht zu gefährden, möchte ich aber im nächsten Jahr dennoch nicht von einem weiteren Ansteigen der Restmittel berichten müssen, sondern auf einen Abfluss der angesparten Reste hinweisen können.”

“Der politische Druck gegen eine Beibehaltung der Studienbeiträge” habe “im Zusammenhang mit der Abschaffung der Studienbeiträge und den vergleichbaren Gebühren in anderen Ländern zugenommen”, erklärt der Wissenschaftsminister seine Aufforderung an die Hochschulen. Die Restmittel aus Studiengebühren seien”zum 31.12.2009 auf 106 Mio Euro” angewachsen. Der kürzlich erschienene Bericht des Ministers zur Verwendung der Studiengebühren zeigt, dass die Hochschulen aus nicht verwendeten Studiengebühren fast 2 Millionen € an Zinsgewinnen erwirtschaftet haben.

Das ganze Schreiben kann man hier sehen.

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