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Liebe Polizei München, wir müssen mal über Verhältnismäßigkeit reden.
Trägt seit kurzem Schnauzer
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Am vergangenen Freitag fand in der Pilgerheimerstraße in Giesing eine Abrissparty statt. Im Anschluss an eine Ausstellung, für die die gesamte Wohnung rosa und schwarz gestrichen worden war, feierten Dutzende Menschen die letzte Party in dem zweistöckigen Mietshaus, das einer größeren Version seiner selbst weichen soll.
Auf dem Weg zu der Party beschmierte jemand eine Hauswand. Zwei Zeugen wollen gesehen haben, wie die mutmaßlichen Täter danach in der Pilgersheimerstraße eintrudelten. Die Polizei rückte an, um die Personalien der Partygäste aufzunehmen und jeden zu fotografieren. Wohl aus Prinzip öffnete das Partyvolk den Beamten jedoch nicht die Tür und wohl aus Prinzip wollten diese sich das nicht gefallen lassen.
So spülten die weiß-grünen Partybusse immer mehr Gesetzeshüter auf die Straße. Die meisten in schwerer Randale-Ausrüstung. Ich zählte irgendwann rund ein Dutzend Einsatzwägen. Der Einsatzleiter wollte mir nicht sagen, wie viele Kollegen er befehligte, der aus dem Schlaf geklingelte Pressesprecher sagte, es seien rund 30 gewesen. Manche Polizisten erzählten, eine Zeugin sei auch körperlich angegangen worden. Dies konnte jedoch bisher nicht bestätigt werden.
Nach zwei Stunden belagerungsähnlicher Zustände räumten die Partygäste dann die Wohnung, ließen sich von der Polizei ablichten und zeigten ihre Ausweispapiere. Wie versprochen rückte die Polizei dann ab und die Fete konnte weitergehen. Da waren die meisten der rund 60-80 Leute, die unten vor dem Haus auf Einlass warteten und der ihnen von den kontrollierenden Beamten nicht gewährt wurde, schon weitergezogen.
Ich frage mich, wo ist hier eigentlich die Verhältnismäßigkeit? Für ein kleines Graffiti mussten mehr als dreißig Bereitschaftspolizisten eine lächerliche Szene abziehen, weil es im Rechtsstaat nicht sein kann, dass Täter sich hinter einer geschlossenen Wohnungstüre verschanzen, oder wie? Klar, manche Prinzipien müssen durchgesetzt werden, aber war es wirklich notwendig, dass Beamte durch ein Fenster im Treppenhaus auf die zu der Wohnung gehörige Terrasse kletterten, um von dort in die Party einzudringen? Musste allen Ernstes die ganze Pilgersheimerstraße von dem Blaulicht und den Diskussionen zwischen Partyvolk und Polizei um den Schlaf gebracht werden?
Der einzig lachende Dritte in dieser Nacht war der Besitzer der Dönerbude an der Ecke: “So viel Bier habe ich in 18 Jahren nicht verkauft”, jubelte er.
Dönermann an der Ecke: ‘So viel Bier habe ich in 18 Jahren nicht verkauft’ #Hausbesetzung als #Wirtschaftsfaktor
— Jan Rauschning-Vits (@JanVits) 30. Januar 2016
TomInMuc
Posted at 12:44h, 06 FebruarIch sag mal so…
Ob ein Graffiti groß oder klein ist, ist irrelevant. Es ist Sachbeschädigung. Wenn Zeugen dann die Polizei zu der Party führen, dann hat sie dem nachzugehen. Und wer nix zu verbergen hat, macht die Tür auf. So einfach ist das.
Und hier jetzt einen Mimimi-Artikel abzusetzen und über Verhältnismäßigkeit flanieren zu wollen klingt arg nach beleidigter Leberwurst.
Samy
Posted at 15:00h, 06 Februar“Und wer nix zu verbergen hat, macht die Tür auf. So einfach ist das”.
So ein Quatsch!
Ohne richterliche Anordnung oder Gefahr im Verzug hat die Polizei dort überhaupt nichts zu suchen. Schon mal was von Artikel 13 GG gehört?
Natalie
Posted at 22:45h, 06 FebruarVerdammt, wieso war ich nicht auf dieser legendären Party? Es ist doch ganz klar: 1 Einsatzwagen = gute Party; 2 Einsatzwägen – grandiose Party… 30 Einsatzwägen – Cowabunga!!!
Beim nächsten Mal, gebt mir Bescheid.
Ein Hoch auf die Kulturentwicklung des schönen Giasings… weiter so.
Robin
Posted at 00:07h, 07 Februardu bist schon eher selbst so ne Leberwurst
Manu
Posted at 01:16h, 07 FebruarIch komme selbst aus Untergiesing, kenne das Viertel und die Leute … Das man sich nicht alles gefallen lassen muss ist das eine, dass man dann aber auch noch mehr Solidarität oder verhältnismäßigkeit fordert ist das andere.
Macht die polizei “zu wenig” heißt es: die Polizei schützt das volk nicht und greift nicht ein. Macht sie “zu viel” wird von unverhältnismäßigkeit, Spießigkeit und unangemessenem Gewaltpotential geredet. Sorry, aber das passt nicht zusammen.
Wenn du schon mit Art. 13 GG kommst, dann erkundig dich bitte vorher über dessen Schutzbereich. Ein kurzes öffnen der Haustür fällt sicher nicht darunter … Ich denk ihr seid Erwachsene Menschen und vielleicht ist es cool mal Rebell gegen die Polizei spielen zu können, wenn diese vor der Tür steht, aber anscheinend fehlts da auch ein bisschen an der Weitsicht: jeder einzelne Beamte wird auch von Euren Steuergeldern bezahlt. Das sind auch ganz normale Menschen, die wahrscheinlich lieber daheim bei ihrer Familie wären oder an Orten eingesetzt werden müssten, an denen es wirklich nötig ist, als euch “Rebellen” belagern zu müssen … Womit wir bei Betrachtung der Folgen bei der Frage wären, wie verhältnismäßig denn jetzt euer Verhalten eigentlich war? …
Dein Dieter
Posted at 01:46h, 07 Februar“Und wer nix zu verbergen hat, macht die Tür auf. So einfach ist das.” …… das sagte goebbles auch schon. aber das die menschen unfähig sind zu lernen, hat sicher auch schon mal jemand gesagt. stimmt beides.
TomInMuc
Posted at 12:18h, 07 FebruarDer Artikel greift hier meiner Meinung nach nicht. War die Wohnung vermietet? Wenn ja – dann hast du recht. Aber ich denke, dass dieser Fall anders gelagert ist. Es handelte sich um eine Abrissparty. Also gehe ich davon aus, dass das Objekt unbewohnt ist/war.
Schließlich brachte die ganze Aktion nichts, außer zwei Stunden Zeitverlust. Für den Dönermann freut’s mich allerdings!
Jan Rauschning-Vits
Posted at 13:47h, 07 FebruarHallo Tom,
danke für deinen Kommentar. Es ist immer gut, wenn die Leser mit uns in den Diskurs treten.
Die Beamten haben zwar von allen die Personalien aufgenommen und Fotos gemacht. Es wurden aber meines Wissens keine Personen durchsucht. Möglicherweise war das ein Entgegenkommen der Polizei, um die spontanen “Hausbesetzer” zu einer “Aufgabe” zu bringen. So waren keine Täter zu ermitteln. Es ging damit am Ende nur darum zu demonstrieren, dass sich die Polizei immer durchsetzt. Dass man 30 Polizisten, die schon im Krawall-Outfit anrückten nicht die Tür öffnet, zumal der ganze Einsatz nach meinem, zugegeben begrenzten, juristischen Verständnis auf wackeligen Füßen stand, ist für mich nachvollziehbar.
Das Argument “Wer nichts zu verbergen hat” wird auch zur Rechtfertigung von Massenüberwachung genutzt. Es geht nicht darum, sondern um die Frage, wann und ob ich es mir gefallen lassen muss, dass die Polizei mich fotografiert, ohne Durchsuchungsbefehl in (m)eine Wohnung eindringt und meine Personalien und die meiner Freunde aufnimmt.
Der Polizei, gerade in München und Bayern, wird oft vorgeworfen, dass sie ganz bewusst die Unsicherheit von Bürgern ausnutzt, um ihre Kompetenzen zu überschreiten. Mein Artikel ist ein weiterer Beleg dafür.
Die Belastung für die Anwohner war enorm. Ein Tumult dieser Größenordnung OHNE Polizeibeteiligung, hätte zweifellos einen ähnlich großen Einsatz zur Folge gehabt, der sich um die Ruhestörung gedreht hätte.
Ich habe die Fakten sauber aufgeschrieben und Fragen gestellt. Ein “Mimimi” kann ich nicht erkennen.
Jan Rauschning-Vits
Posted at 13:54h, 07 Februar@ Tom: Die Wohnung war zu dem Zeitpunkt vermietet. Die Mieter haben mit Genehmigung des Vermieters eine Ausstellung mit anschließender Party veranstaltet. im zweiten Stock des Wohnhauses fand eine unabhängige Party statt.
@Manu: Die Polizei wollte die Wohnung räumen. Erstmal alle raus, dann kontrollieren wir alle, dann dürft ihr weiter feiern. Dazu kletterten Beamte sogar auf die Dachterrasse, um in die Wohnung einzudringen. Der Kompromiss war dann, dass die Gäste einzeln aus der Wohnung kamen, die Polizei aber keinen Zutritt erhielt.
Gulasch-Schorsch
Posted at 20:07h, 07 FebruarMal ganz ehrlich: Ende Januar wird noch etwas zynisch hier auf mucbook über “Vandalismus auf einer Punk-Party” berichtet und “ob das weg kann”…und ned einmal zwei Wochen später wird bei einem offensichtlich ähnlich gelagerten Fall ein ganz anderes Vokabular verwendet. …nur weil anscheinend zufälligerweise ein Schreiberling dieses lokal-blogs “betroffen” war. Objektivität sieht bei mir anders aus.
TomInMuc
Posted at 23:06h, 07 Februar@Jan: Das liest sich schon ganz anders und fehlt meiner Meinung nach in dem Ursprungsartikel. Dann wäre es klarer rübergekommen.
Anika Landsteiner
Posted at 08:37h, 08 FebruarHier ging es nicht um eine “Party”. Bitte den zitierten Artikel (ich habe ihn unten angefügt) überhaupt lesen. Man muss anhand dieses Kommentars davon ausgehen, dass du nichts weiter als die Überschrift gelesen hast und die witzig gemeinte Hau-Drauf-Ironie es anscheinend doch noch schafft, an manchen abzuprallen.
https://www.mucbook.de/2016/01/27/vanadalismus-in-der-maximilianstrasse-ist-das-punk-oder-kann-das-weg/
Vauer
Posted at 08:38h, 08 Februarich will keine Verhältnisse wie in Berlin, wo jede Hauswand beschmiert ist. Das sieht unmöglich aus. Sorgen Sie doch dafür, dass diejenigen, die gesprüht haben, zur Rechenschaft gezogen werden. Dann braucht es auch keine derartigen Polizeieinsätze.
Josef Keuner
Posted at 08:51h, 08 FebruarHallo TomInMuc: Ob ein Graffiti groß oder klein ist, ist nicht etwa irrelevant, sondern durchaus relevant:: Grafittis werden als Sachbeschädigungen im Grundsatz nur auf Grund eines Strafantrages des Hauseigentümers verfolgt (§ 303c StGB). Vermutlich hier nicht der Fall. Eine Ausnahme besteht dann, wenn die Strafverfolgungsbehörden aufgrund des besonderen öffentlichen Interesses ein Einschreiten von Amts wegen für geboten halten: Die Verwaltungsvorschriften für die Polizei, RiStBV Nr. 86, sagen: “Ein öffentliches Interesse wird in der Regel vorliegen, wenn der Rechtsfrieden über den Lebenskreis des Verletzten hinaus gestört und die Strafverfolgung ein gegenwärtiges Anliegen der Allgemeinheit ist, z. B. wegen des Ausmaßes der Rechtsverletzung, wegen der Roheit oder Gefährlichkeit der Tat, der niedrigen Beweggründe des Täters oder der Stellung des Verletzten im öffentlichen Leben.” Mit anderen Worten: Es kommt darauf an, und dann spielt die Größe durchaus eine Rolle, wo es gesprüht würde und ob es vergleichbare Tags (Schadensumfang!) schon gegeben hat.
Yes
Posted at 09:48h, 08 FebruarBei de mir SZ heißt es, es wurde versucht einer Passantin das Handy zu rauben. Davon steht hier nix, warum fehlt das nicht ganz unwichtige Detail?
Lalelu
Posted at 10:20h, 08 FebruarStell dir die Situation andersrum vor: Jemand zerkratzt dein Auto, das Neulackieren liegt im 4-stelligen Bereich.
Jemand beobachtet die Täter u d teilt der Polizei mit, wo diese sich aufhalten.
Du bleibst auf deinem Schaden sitzen, weil die Polizei sagt “nee, da waren noch ein paar andere und außerdem können wir denen doch nicht ihre Party sprengen”.
Wie man’s macht, macht’s man verkehrt.
Marti
Posted at 11:36h, 08 FebruarKann Euch mal jemand klarmachen, dass das Geschmiere an Hauswänden Sachbeschädigung ist! Nix gegen geile Graffitis an Stellen wo´s die Besitzer (auch die Stadt…) zulassen,
aber diese Wellenlinien über mehrer Häuser (z.B. Dreimühlenviertel…), XVII-Selbstverwirklichung (auch auf denkmalgeschützten Häusen, Kirchen, etc.) und sonstiges Gekrakel ist wirklich nur Scheiße…! Wieso muss ich als Miteigentümer jedes halbe Jahr dafür zahlen unsere Fassade streichen zu lassen?? Respekt vor dem Besitz Anderer ist ja wohl das Mindeste was man erwarten kann!
Polizeieinsatz hin oder her (ich finds auch a bisserl übertrieben), aber bitte mal die Ursache benennen – ich wohn schon immer hier in der Innenstadt (kein Zuagroaster), hab prinzipell mit jugendlichen Schmierereien kein Problem (gab´s schon immer) – aber langsam reicht mir das Ausmaß und die Selbstverständlichkeit der Beschädigungswut!!!
Jan Rauschning-Vits
Posted at 12:37h, 08 Februar@Yes: “Manche Polizisten erzählten, eine Zeugin sei auch körperlich angegangen worden. Dies konnte jedoch bisher nicht bestätigt werden.”, da geht es um den Handyraub. Das ist das, was ich vor Ort durch die Einsatzleitung und die Pressestelle besagt bekam.
Anette Halbestund
Posted at 07:07h, 09 FebruarWen man davon ausgeht, dass die Aussagen der Polizei tatsächlich stimmen (aber seit wann tauchen denn aus dem nichts 50 Polizisten auf nur weil jemand anruft und sagt er habe da was gesehen), dann sind solche “Schmierereien” vielleicht nicht unbedingt notwendig und noch viel weniger notwendig ist es jemandem das Handy weg nehmen zu wollen. Aber trotzdem war dieser Einsatz nicht nur völlig übertrieben sondern wird auch noch völlig falsch dargestellt. In dem SZ.de Artikel ist laut der Polizeisprecherin die rede von Linksautonomen und einer aggressiven Stimmung. Nachdem ich selber dabei war kann ich mit Sicherheit sagen dass beides einfach nicht stimmt, aber mit dem Argument aggressiver Linksautonomer kann man scheinbar alles rechtfertigen. Das einzige was an der Sache aggressiv war, waren 50 Bereitschaftspolizisten in Schlägeruniform im Treppenhaus die Befehle gegeben haben.
Aber mal abgesehen davon und auch von der Verhältnismäßigkeit des Einsatzes könnten sich die Herrschaften auch ein wenig freundlicher verhalten und nicht noch zusätzlich Witze über die Leute machen die sich durchs Treppenhaus befehligen lassen müssen.
Auffällig an der ganzen Sache ist ja auch dass die nichts in ihrem Polizeipressebericht geschrieben haben sondern erst auf Nachfrage damit raus rücken. Wohl weil nichts bei der Sache heraus gekommen ist.
Ach ja, und noch was: bemüht euch doch bitte um einen freundlichen Ton ohne Beleidigungen, auch wenn man im Internet schön anonym sein kann…
Zenzi
Posted at 09:55h, 10 FebruarJa genau, lasst uns eine Panzerglaskuppel auf München setzen. Damit´s immer schön gelackt und anwohnerverträglich bleibt. Private Ausstellungen und Straßenkunst sind in Randgebiete zu verbannen. und sollten unbedingt verfolgt werden. Großeinsatz? Klar, völlig gerechtfertigt! Größtes (Sach-)Verständnis seitens der paragraphen-bewanderten Bürger. Einfach mal zeigen, was man drauf hat. Und wenn´s die “Schmierage” dann doch in die Galerie oder ins Museum geschafft hat, isses dann “urbane Kunst”, auf die der kultivierte Saubermann stolz sein kann. Man muss den Investoren schon was bieten. Gerade in Giesing, wo´s einfach noch zu viel Profil und Lokalkolorit gibt.
Manu
Posted at 00:15h, 11 FebruarIch kann eure Punkte verstehen, aber es muss doch auch einen Grund gegebeb haben, warum die polizei da mit so einem Aufgebot hinkommt und sogar von den Leuten Fotos macht … Was viele glaube ich vergessen ist, dass Polizisten auch nur Menschen sind. Wenn die mit dem ersten Wagen kommen weil sich irgendwer wegen Schmierereien bei der Polizei gemeldet hat und man dann (laut Beitrag) nach mehreren Klingel- und Kontaktversuchen einfach nicht reagiert, ist es doch verständlich dass auch die Polizisten irgendwann die Schnauze voll haben. Das ist reine Provokation, obwohl es auch viel Konfliktfreier gegangen wäre. Ich behaupte: hätte man beim ersten klingeln reagiert und hätte kurz mit den Beamten geredet wäre es weder zu einem Großeinsatz noch zu anderen Maßnahmen der Polizei gekommen.
Klar spricht dagegen, dass man sich nicht alles gefallen lassen muss. Aber wie stellt ihr euch dann bitte unseren rechtsstaat vor? Wenn ein begründeter Verdacht besteht sind polizeiliche Maßnahmen nunmal zulässig und genau das war doch vorliegend der Fall, also wo ist das problem?