Das „Heizkraftwerk Nord“ der Stadtwerke München kennt jede Münchner:in: Meist als „die
Müllverbrennung“ oder „der Kohleblock“. Weniger bekannt ist, dass „unser“ HKW Nord gar nicht
in München liegt, sondern auf der Flur der nördlichen Nachbargemeinde Unterföhring. Und
damit ist für wesentliche Entscheidungen der Raumentwicklung und von Nachhaltigkeit und
Klimaschutz nicht (nur) der Stadtrat der Landeshauptstadt München, sondern (auch) der
Gemeinderat der Gemeinde Unterföhring zuständig: Nämlich immer dann, wenn die
„kommunale Selbstverwaltung“ der Gemeinde Unterföhring gemäß Artikel 28 Grundgesetz
tangiert ist, „alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener
Verantwortung zu regeln“. Die Bauleitplanung mit dem Instrument des Bebauungsplans
(„Baurecht“) ist das wichtigste Werkzeug einer Gemeinde, um ihre städtebauliche Entwicklung
zu ordnen und zu lenken.
Und da sind die (über alle Parteien hinweg einstimmigen) Entscheidungen des Unterföhringer Gemeinderats unmissverständlich: Aus „Nachhaltigkeits– und Klimaschutzgründen“ sollen künftig fossil
betriebene Energieanlagen auf dem Standort „Energie Unterföhring Süd“ (= HKW Nord) – bis auf die „Bestandsanlagen“ – nicht mehr zugelassen sein; deshalb wurde ein neuer Bebauungsplan beschlossen. Zulässig dagegen sind Anlagen zur Erforschung, Entwicklung und Nutzung von erneuerbaren Energien oder grünem Wasserstoff, Anlagen zur Speicherung von Strom und Wärme sowie Umspannanlagen (einschließlich der diesen Anlagen dienenden Verwaltungs– und Betriebsgebäude). Dass ausschließlich Erneuerbare Energien–Anlagen im HKW Nord technisch, genehmigungsseitig und wirtschaftlich machbar sind, hat ein Gutachten ergeben, das 12 unterschiedliche Typen solcher EE–Anlagen – von Geothermie über Flächen–Photovoltaik bis (nachhaltiges) Holz–Heizkraftwerk – für heute und in näherer Zukunft als realistisch untersucht hat.
Es gibt viel zu diskutieren.
Wir Münchner sollten mehr mit, statt über „die Unterföhringer“ reden….
Auch parallel auf Zoom mitverfolgbar!