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Angst essen Internet auf

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Zum einen sind kostenlose Filme und Musik aus dem Internet ein reizvolles Angebot und nur allzugern wird es von vielen wahrgenommen. Das schadet den Urhebern geistigen Eigentums. Zum anderen revolutioniert das Internet durch seinen freien Zugang zu Information die Gesellschaft und ist der Grund für ganz neue blühende Geschäftszweige. Am Samstag, den 09. Juni demonstrierte eine breite Schar an Organisationen und Parteien aus München unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ gegen die Einschränkung der Rechte im Internet und speziell das ACTA-Abkommen.

Worum geht es? Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement ACTA, auf deutsch Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen ist ein geplantes internationales Abkommen gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen.

Was läuft falsch? Kritiker werfen den Machern von ACTA vor, mit den neuen Regeln die Menschenrechte zu verletzen und die Freiheit im Internet abzuwürgen. Seit Bekanntgabe der Pläne für ACTA laufen Wissenschaftler, Politiker verschiedenener Parteien und Internetaktivisten gegen die Umsetzung Sturm.

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Was passiert mit unseren Daten? Ein weiteres Thema auf der Demo war die Vorratsdatenspeicherung, welche im Zuge einer EU-Richtline von der Bundesregierung umgesetzt werden soll. Die EU-Kommission hat bereits Klage gegen Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof eingereicht, weil sie auf Widerstand stösst. Sollte die Klage Erfolg haben, muss die Bundesregierung bis zur Umsetzung der Richtlinie täglich über 300 000 Euro Strafe bezahlen. Bei der Vorratsdatenspeicherung werden Verbindungsdaten für Telefon und Internet von Bürgerinnen und Bürgern gespeichert mit dem Grund, Kriminalität und Terrorismus besser Einhalt bieten zu können. Vertreter von den Piraten, dem Chaos Computer Club, den Jusos, der Grünen Jugend und den Münchner Grünen protestierten am Samstag gegen die Pläne zur Ausweitung der Datenüberwachung.

Fotos: Nicole Britz

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