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Die Siko 2018: Über Selbstdarstellung und die Frage, was Sicherheit eigentlich bedeutet

Ab dem 16. Februar findet die 54. Münchner Sicherheitskonferenz im Hotel Bayrischer Hof statt. Die ehemalige Bezeichnung der Siko ist Wehrkundetagung. Jedes Jahr im Februar verwandelt sich die Innenstadt deshalb in eine Hochsicherheitszone für hochrangige Vertretern aus Politik, Militär, Wirtschaft und Rüstungsindustrie. Ihre Aufgabe ist es, über Krieg und Frieden und die Sicherungs- und Verteidigungspolitik zu debattieren.

Die Mitgliedsländer der Siko sind überwiegend NATO-Staaten und Teil der Europäischen Union, jedoch nicht ausschließlich. Seit 2009 wird die Konferenz vom ehemaligen Diplomaten Wolfgang Ischinger geleitet.

Das solltest du über die die Siko wissen:

Was können wir dieses Jahr auf der Siko erwarten?

Dieses Jahr werden zentrale sicherheitspolitische Themen wie Krieg, Terrorismus und die Flüchtlingskrise diskutiert. Insgesamt 600 Gäste aus aller Welt werden auf der Konferenz erwartet. Davon rund 20 Staats- und Regierungschefs, 40 Außenminister und 40 Verteidigungsminister. Unter anderem werden der US-Verteidigungsminister James Mattis, der russische Außenminister Sergej Lawrow, der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim und erstmals auch der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erwartet.

Siko-muenchenUnd die Gegenseite? Frieden statt Aufrüstung! Nein zum Krieg!

Wie jedes Jahr werden auch 2018 viele Demonstranten während der Tagung gegen die Rüstungspolitik der Nato- und der EU-Staaten protestieren. Im vergangenen Jahr kamen etwa 2.000 Teilnehmer zu der Kundgebung gegen die Sicherheitskonferenz.

Doch was genau fordert die Gegenseite?

Die Gegenseite zur Münchner Sicherheitskonferenz fordert einen Dialog zum Thema globale Sicherheit für alle Menschen. Jedoch nicht so, wie er auf der Siko diskutiert wird. Denn leistet die Siko wirklich einen gehaltvollen Beitrag zur internationalen Sicherheit?

Selbstdarstellung und Realität klaffen bei diesem Thema weit auseinander. Oberstes Ziel der Konferenz sollte es sein, eine friedliche Strategie zu entwickeln, wie mit gewaltvollen Konflikten auf der Welt umgegangen wird. Die Sicherheit der Menschen auf der ganzen Welt sollte in diesem Dialog oberste Priorität haben.

Siko-Gegner sehen diese Ziele auf der Tagung nicht erfüllt. Größter Kritikpunkt ist, dass die Siko ausschließlich ein Forum sei „zur Rechtfertigung der NATO, ihrer Rüstungsausgaben und ihrer völkerrechtswidrigen Kriegseinsätze, die der Bevölkerung als ‚humanitäre Interventionen‘ verkauft werden“. (Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferez)

Die SiKo – zwei Seiten der Medaille

In politischen Diskussionen gibt es immer zwei Seiten der Medaille. Gerade bei Themen wie der Sicherheit von Menschen ist der Auslegungsspielraum enorm. Von welcher Art von Sicherheit ist also die Rede?

Für einige meint Sicherheit eine soziale Sicherheit, wie die Gewährleistung von ausreichender Nahrung, Wasser, Wohnraum, Gesundheit, Bildung und noch vieles mehr. Auf dieser Grundlage könnte Terrorismus bekämpft und Flucht entgegengewirkt werden.

Siko-Gegner sehen diese Art von Sicherheit auf der Konferenz nicht thematisiert. Sie kritisieren, dass es ausschließlich um Diskussionen rund um die Stärkung des Militärs und die daraus folgende Erhöhung der Militärkosten gehen wird. Aber auch der Erhalt einer wirtschaftlichen Vormachtstellung des „Westens“ ist ganz oben auf dem Tagesplan, so Siko-Gegner. Schaut man sich an, dass die NATO für zwei Drittel der weltweiten Rüstungsausgaben von jährlich 1.686 Milliarden Euro verantwortlich ist, ist dieser Kritikpunkt nicht weit hergeholt.

Das Fazit (wenn es denn eins gibt)

Schon seit Jahren wird die Siko auf der Rangliste der wichtigsten Konferenzen weltweit ganz weit oben geführt. Ich finde den Doppelcharakter der Siko sehr fragwürdig. Zum einen werden auf der Siko Meinungsverschiedenheiten der großen „Global Players“ erörtert. Zum anderen dient die Tagung aber auch als Bühne, um gesehen zu werden und seine Ergebnisse in der Weltpolitik präsentieren zu können.

Für mich ist die Siko eine Konferenz, die von einzelnen Ländern jedes Jahr aufs Neue dazu benutzt wird, ihren Platz in der Weltordnung zu sichern. Die Siko bietet diesen Ländern die Möglichkeit, um für die Zustimmung ihrer Taten zu werben. Das muss unbedingt kritisch begleitet werden.


Fotos: Sebastian Gabriel, seinen Fotobeitrag des letzten Jahres findest du hier.

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