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Kommunalwahl 2020: Die Partei OB-Kandidat Moritz Weixler im Interview
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Es ist soweit: wir kommen so langsam aber sicher in die heiße Phase des Wahlkampfs für die Kommunalwahl am 15. März. Die alles dominierende Frage, die uns dabei begleitet: Wer wird Oberbürgermeister*in?
Der bisherige SPD-Mann Dieter Reiter, eine der prominenten Herausforderinnen Katrin Habenschaden von den Grünen oder Kristina Frank von der CSU – oder gibt es gar eine völlig unerwartete Wendung und ein*e Vertreter*in der kleinen Parteien und Wahllisten (Fdp, Ödp, Bayernpartei, Freie Wähler und wie sie alle heißen) wird auf den Schild gehoben?
Wir haben uns jedenfalls vorgenommen, sie alle vorzustellen und sie mit den wichtigsten harten – und etwas softeren – Fragen zu konfrontieren, die die MUCBOOK-Redaktion beschäftigen.
Der nächste im Bunde ist Moritz Weixler von der Partei:
Was wird besser, wenn Sie OB werden?
Der zunehmenden sozialen Ungleichheit in München möchte ich durch die Einführung einer jährlichen Purge-Nacht entgegenwirken. Momentan lasse ich zwar noch von meinem Juristen prüfen, ob sich das mit der Bayerischen Verfassung und dem Grundgesetz vereinbaren lässt, aber dank der CSU wissen wir ja, dass man trotzdem schonmal einen Gesetzesentwurf raushauen kann. Außerdem liegt unserer Partei das Münchner Nachtleben und die Subkultur sehr am Herzen und da herrscht akuter Handlungsbedarf: Einst galt München als eine der Partymetropolen mit allerorts bekannten Clubs und Musikproduzenten. Heute steht die Stadt für Freischankflächen, Zwist und Anwohnerbeschwerden. Viele Gastronomen und Clubbetreiber bangen um ihre Lokale. Doch Stadtleben bedeutet auch Trubel und Nachtangebot: Dies zu schützen, ist unsere Verpflichtung den Ravern und Trinkern gegenüber! Daher sieht mein Karriereplan für mich neben dem Mandat des Bürgermeisters auch die Stelle des Nacht-Bürgermeisters vor – quasi als 24h-Bürgermeister.
Was bleibt gleich? Muss sich überhaupt etwas ändern?
Vor allem im Rathaus muss sich etwas ändern! Mit uns im Stadtrat wird keine der anderen Parteien mehr ruhig schlafen können: Wir sorgen mit Hoch-, Nach- und Bassdruck dafür, dass alle hellwach bei der Arbeit sind und keine Missstände mehr unter den Teppich gekehrt werden. Dazu gründen wir Die PARTEI Rathaus WG. Mit diesem neuen Aufklärungskonzept im YouTube-Format werden wir live und in Farbe zeigen, was in den Ausschüssen und Büros im Stadtrat passiert. Damit machen wir Schluss mit der Spezlwirtschaft hinter verschlossenen Türen, bringen kommunale Politik dem Volk nahe und diskutieren mit den Menschen, wenn es sonst keine Partei tut.
Das macht Sie zum Münchner:
Ich weiß bis heute nicht, wie ein „richtiger“ Döner schmeckt.
Der schönste Fleck der Stadt bei schönem Wetter ist …
…mein Geheimnis! Sie wollen doch nur irgendeine “Die 10 (wirklich) besten…“-Story mit meinem Content füllen. Aber okay: Ich mag vor allem die Plätze in der Stadt, an denen Geschichte greifbar wird, wie zB. die Feldherrenhalle oder den Olympiapark.
Und wenn’s regnet?
An meinem Mischpult.
Worüber fluchen Sie am meisten?
Ich bin ein männlicher Oberbayer in den Mittdreißigern – fragen sie mich lieber, worüber ich nicht fluche. Immerhin, Schlangen an Supermarktkassen lassen mich vollkommen kalt.
Ihr bayrisches Lieblingssprichwort?
Bevor i mi aufreg, is ma liaba wurscht.
Bitte ergänzen: Weniger Bussibussi, mehr …
BLUKKU!!! BLUKKU!!!
So. Genug der Gemütlichkeit, Jetzt wollen wir ernstere Themenkomplexe behandeln, die unsere Leser*innen täglich beschäftigen.
Los geht es mit der Frage aller Fragen, dem Gordischen Knoten, den noch niemand zerschlagen konnte: Was tun Sie gegen die Wohnraumknappheit, die in München herrscht? Was gegen die exorbitant hohen Mieten?
Marie, unsere Spitzenkandidatin, will alle Immobilien-Spekulanten durch eine Abwertung der Münchner Wohngebiete verschrecken. Dazu werden in allen Stadtvierteln öffentliche Wände als Graffiti-Walls freigegeben. Denn vor echter Street Art, die nicht in Museen hängt, hat die Bussi- Bussi-Gesellschaft immer noch Angst. Zudem fordert Sabrina, unsere Listenplatz-2-Kandidatin, den Mietpreis pro Quadratmeter indirekt proportional an den Maßpreis auf der Wiesn zu koppeln. Das heißt, wenn der Maßpreis steigt, sinkt die Miete. Dann können sich die Vermieter mit den Wiesnwirten streiten und der Markt wird das schon regeln. Das Wohnraumproblem für Studenten gehen wir als WG münchnerisch-pragmatisch an, indem wir alle SUVs mit Toilette und Wlan ausstatten und als Studentenwohnung zur Verfügung stellen.
Und was tun sie wirklich gegen die hohen Mieten? Alle bisherigen Massnahmen haben ja eigentlich nichts gebracht, wenn wir ehrlich sind.
Es hat es halt noch niemand mit unseren Maßnahmen versucht. *Zwinkersmiley* Aber ich glaube, man müsste mal die CSU fragen, wieso sie 30.000 GBW Wohnungen an einen Dax- Konzern verkauft hat, anstatt sie in städtische Hand zu geben. Das ging nämlich sehr wohl, anders als es der damals zuständige Minister, Markus Söder heute noch gerne behauptet. Und auch Kristina Frank will den Wohnungsmarkt weiterhin für private Investoren offen halten. So wird das nichts mit niedrigeren Mieten. Die Stadt München sollte ihr Vorkaufsrecht nutzen und vor allem Genossenschaften die Möglichkeit geben, günstig bauen zu können.
München nennt sich Weltstadt. Warum gibt es hier so wenig Hochhäuser? Warum fahren U-Bahnen und Trams nicht öfter? Und warum wirkt es oft so, als würden spätestens um 21 Uhr abends die Bürgersteige hochgeklappt?
Die SPD schaukelt sich von Jahr zu Jahr weiter in den Schlaf, während die CSU immer noch von ihren Kindertagen aus den 50er Jahren träumt. In den letzten 6 Jahren wurden ganze Null Kilometer U-Bahn Tunnel gebaut. Das ist neuer Rekord und auch das erste mal seit dem Beginn der U-Bahnen. Für die neue Weltstadt von morgen hat Matthias unser Listenplatz vier in der WG den Plan die Mindesthöhe von Wohnungen über die Frauenkirche zu legen, er träumt von science-fiction-mäßigen Wohn- Hochhäusern mit Solarzellen auf den Dächern und grünen Gärten, in denen jeder anbauen darf, was er will. Genauso möchte er die U-Bahn Taktung verdichten und das MVG Rad Angebot weiter aufbauen. Dazu kommt das wir bei vielen Verkehrsprojekten abhängig sind von der bayrischen Landesregierung sind. Deshalb fordert Jerome, unser Listenplatz 3 auch den Muxit. Wenn Berlin, Hamburg und sogar Bremen Stadtstaaten sein dürfen, dann München erst recht. Nach der Machtergreifung werden wir beim Freistaat Bayern die Kündigung einreichen und fortan einer goldenen, unabhängigen und CSU- freien Zukunft entgegenschreiten. Und für mich als Nachtbürgermeister ist es essentiell nach 21 Uhr auch mit der U-Bahn von einem Club zum anderen zu kommen. Wenn wir das geschafft haben, wird auch der Bordstein zur Tanzfläche, vorausgesetzt die Nachbarn beschweren sich nicht wieder.
Erst sorgten die Obikes und co., dann die E-Scooter für Negativschlagzeilen. Man kann auch nicht behaupten, dass diese Sharing-Konzepte die Verkehrssituation der Stadt wirklich verbessert hätten. Wie bewegen sich die Münchner*innen der Zukunft fort?
Seien wir mal ehrlich: Jeder hofft doch auf Hoverboards wie in Zurück in die Zukunft. Aber um die Wartezeit bis dahin zu verkürzen, werden wir die Ringbahn in Breznform realisieren.
Warum ist der ÖPNV für Münchner*innen nicht kostenfrei?
Für Studenten und Azubis wollen wir den Nulltarif. Ansonsten setzen wir klassisch auf das Netflix and chill Abo-Model. Das 365-Euro-Ticket für alle – einen Euro am Tag sollte sich jeder Münchner leisten können.
Von der Mobilität jetzt zur Kultur: Das Clubsterben ist nicht nur in Berlin, sondern auch in München ein Thema. Was tun Sie ganz konkret für die Club- und Nachtkultur?
Neben den Maßnahmen aus Frage eins wollen wir auch neue Kulturflächen schaffen. Durch unsere gebaute Ringbahn werden die sieben Kilometer langen Tunnel der zweiten Stammstrecke vom Hirschgarten bis Ostbahnhof frei. Hier entstehen die neuen Kultur- und Kunststätten wie Clubs, Konzerthallen, Bandübungsräume und Künstlerateliers. Dank Stahlbeton und 40 Meter Erdreich zwischen Partyszene und spießigen Nachbarn werden die Beschwerden wegen angeblicher Ruhestörung der Vergangenheit angehören.
Unter den Kreativen dieser Stadt herrscht akute Platznot. Zwischennutzungen können da kurzfristig etwas Druck vom Kessel nehmen, lösen aber das Problem nicht. Es ist so in München für viele Künstler*innen schwierig bis unmöglich, zu überleben. Sehen Sie da die Stadt nicht in der Pflicht?
Doch, die Stadt ist hier in der Pflicht. So, wie sie den Steuerkünstler-Wirten auf der Wiesn den Weg ebnet, sollte sie das auch für alternative Künstlerinnen tun. Wir fordern ein Ende der ewigen Zwischennutzungsangebote, die oft – wie zum Beispiel bei der Infanterie14 – für einen lächerlich kurzen Zeitraum ausgeschrieben werden und dann doch an die altbekannten Kulturschaffenden Münchens gehen. Wenn Zwischennutzung, dann aber bitte mit fairen Laufzeiten und, bei Bestehen von mehr als zwei Jahren, mit einem vorrangigen Nutzungsrecht bzw. einem Anrecht des Künstlers auf vergleichbare Fläche, um den Betrieb woanders weiterführen zu können.
Unsere Podiumsdiskussionen mit Stadtrats-Kandidat*innen mit Migrationshintergrund haben gezeigt: Migrantische Perspektiven sind in der Politik krass unterrepräsentiert. Was tun Sie, um diesem eklatanten Missverhältnis entgegenzuwirken?
Egal, welche Hautfarbe, Kultur, Glaube oder Sexualität jemand hat: Im Rahmen unseres Rathaus WG-Formats bieten wir allen an: “Hast du Sorgen oder Kummer, wähle einfach unsere Nummer!” Wer persönlich mit uns spricht oder sich online an unseren Diskussionen beteiligt, hat so die Möglichkeit, Missstände anzusprechen und seine Themen durch uns direkt in den Stadtrat bringen.
Sind sie für ein Ausländerstimmrecht auf kommunaler Ebene?
Ja klar! Wer in München lebt, soll hier auch mitwählen dürfen.
Jetzt wollen wir ein paar konkrete Zahlen hören: Wie hoch sollte die Durchschnittsmiete in München idealerweise sein?
Wie schon gesagt: Der Quadratmeterpreis wird indirekt proportional an den Maßpreis auf der Wiesn gekoppelt. Wenn der Maßpreis steigt, sinkt die Miete. Dann können sich die Vermieter mit den Wiesnwirten streiten und konkrete Zahlen nennen – der Markt wird das schon regeln!
Wie viele Menschen sollen im neuen Stadtquartier im Nordosten wohnen?
Da die Kommunalwahl nicht (nur) im Münchner Nordosten entscheiden wird, habe ich mich mit diesem Thema ehrlich gesagt noch nicht auseinandergesetzt. Aber an sich würde ich sagen: So viel wie halt geht. Dazu muss es günstig und gut erreichbar sein.
Wieviele Parkplätze können wir zugunsten von Radwegen und Flaniermeilen noch aufheben?
Alle! Wir bezahlen den Luxus “Auto in der Innenstadt” doch momentan mit viel zuviel eingebüßter Lebensqualität. Wer in die Innenstadt mit dem Auto fährt, muss dann eben ins Parkhaus und es so möglichst platzsparend unterbringen.
Für wie viele Menschen hat die Stadt München maximal Platz?
Die Frage ist eher, für wie viele Unternehmen. Mehr Unternehmen = mehr Menschen, die hier arbeiten und ihr Leben führen wollen. Wir sind dafür, die Land-Wirtschaft zu stärken: Wir subventionieren Münchner Unternehmen, die aus München weg und ins Umland ziehen. So müssen täglich nicht immer 400.000 Menschen aus dem Landkreis nach München reinpendeln, wir entlasten den Nahverkehr und haben mehr Platz für Wohnungen.
Und zum Schluss ein paar Entscheidungsfragen:
Schumanns oder Import/Export?
Klenze 17
Englischer Garten oder Olympiapark?
Oly
Isar oder Eisbach?
Isar
Spezi oder Weißbier?
1328er Glasroulade