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Lieber Stadtrat, sollen wir die Wahl einfach gleich ganz abschaffen?

Normalerweise läuft es ja so ab: Man (also die Leute, die sich verdankenswerterweise wirklich den Stress antun und sich in der Kommunalpolitik einsetzen wollen) tritt in eine Partei ein, weil man gewisse Überzeugungen hat, grob eingeordnet irgendwo auf dem politischen Spektrum zwischen Links und Rechts (oder noch ein bisschen weiter rechts, dann ist man in der AfD).

Alle 6 Jahre wählt München den Stadtrat

Dann sollen die stimmberechtigten Münchner*innen kurz in sich gehen, sich die hiesigen Medien etwas genauer anschauen und dann für die nächsten sechs Jahre ihre politischen Repräsentant*innen wählen.

Die Parteizugehörigkeit ist dabei natürlich ein entscheidendes Kriterium, die entsprechenden Parteifarben dazu noch eine einfache Merkhilfe. Die Personen selber, die zur Wahl stehen, kennen wahrscheinlich die wenigsten, wohl aber wofür sie stehen.

In München ist das alles ein bisschen anders

Hier scheinen die Stadträte (ja, es sind nur Männer) nämlich keine allzu große Lust darauf zu haben, sich im demokratischen Wettbewerb der Ideen den Stimmbürger*innen zu stellen und nehmen das lieber schon vorweg:

Seit der letzten Wahl 2014 hat nämlich jeder zehnte Stadtrat die Partei gewechselt.

Es geht munter Hin und Her

Von CSU zu SPD oder zur ÖDP, von SPD zu Freien Wählern, von AfD zu Bayernpartei, von Piraten zur FDP, und so weiter und so fort.

Bei einigen Wechseln sind die politisch-inhaltlichen Überschneidungen ja noch einigermaßen nachvollziehbar. Insgesamt aber muss man sich schon fragen, warum es manchen Stadträten so leicht fällt, ihr Parteibuch gegen ein anderes einzutauschen. Da scheint die Aussicht auf einen lukrativen Listenplatz durchaus die Dehnbarkeit der politischen Überzeugungen zu fördern.

Das Signal an die Wähler*innen allerdings ist so eindeutig wie problematisch: Ob ein gewählter Stadtrat auch in einem Jahr noch für die Politik einsteht, für die er gewählt wurde? Egal. Ob du eine rechte oder eine linke Partei wählst? Eigentlich egal, wir machen das dann eh unter uns aus und machen, was wir wollen.

Ob diese Rechnung für die Chamäleon-Stadträte aufgehen wird, sehen wir dann bei der Kommunalwahl am 15.3.2020. Vielleicht sind die Wähler*innen ja doch nicht ganz so passiv, wie manche sich das wünschen würden.

1Comment
  • Andrea Kugler
    Posted at 20:41h, 24 Oktober

    Lieber Jan, nur Stadträte wechseln die Fronten? Ein Blick auf die Bayernpartei, DIE „Patchworkfamilie“ im Münchner Stadtrat, zeigt was anderes: 2016 wechselte z. B. Eva Caim von der CSU dorthin …

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